So kriegen wir die Staatsschulden in den Griff


New York, 7. April 2012

Anleger brauchen Nerven wie Drahtseile. Alle paar Jahre bilden sich Blasen, die uns dann um die Ohren fliegen. Denken Sie an die Immobilienblase in den 1980er Jahren in Japan, den Aktiencrash 1987 an der Wall Street, die Asienkrise 1997. Denken Sie an den weltweiten Tech-Boom 1998 bis 2000. Oder an die Immobilienblase in den USA, die 2007 platzte.
Was folgte? Es war der Gold-Boom, der Cash-Boom, der Anleihe-Boom und so weiter. All der Wahnsinn endet nie. Die Meute rennt von einem Extrem ins nÀchste. Und der ganze Mist fliegt uns erneut um die Ohren. Ob der Goldpreis schon eine Blase ist, da bin ich mir nicht sicher. Denn die gigantische Staatsverschuldung wird Folgen haben.
Aus diesem Grund suchen smarte Anleger wie Warren Buffett Aktien fĂŒr ihr Portfolio aus, die solche verrĂŒckten Phasen ohne große Blessuren ĂŒberstehen können. Es sind Lebensmittelhersteller, Versicherungen, Ölkonzerne, Pharmafirmen, EinzelhĂ€ndler, Hersteller von Windeln und Waschmitteln. Ganz nach dem Motto: Egal, was auch immer passiert, die Menschen mĂŒssen essen und sich waschen.
Was erleben wir jetzt gerade fĂŒr einen neuen Wahnsinn? Nun wir haben eine unglaublich große Cash-Blase. Unternehmen horten Geld im Überfluss. VorstĂ€nde investieren kaum noch, weil sie sich vor Risiken schĂŒtzen wollen. Wir haben zusĂ€tzlich eine gefĂ€hrliche Staatsschuldenblase. Island, Griechenland – all die Schuldenmacher fallen einfach um, gehen pleite. Weitere LĂ€nder können in Europa folgen. Es gibt viele Staaten, die bis zur Halskrause verschuldet sind. Vielleicht kippen Spanien, Portugal, Italien und all die anderen WackellĂ€nder um. Man weiß es nicht.
Am schlimmsten ist es um Japan bestellt. Die Insel ist mit mehr als dem zweifachen Bruttosozialprodukt verschuldet. Kein Industrie-Land hat mehr Schulden angehĂ€uft. Lediglich Simbabwe hat mehr Schulden (230 Prozent des Volksprodukts). Auch die USA haben eine brisant hohe Kreditlast. Wenn der japanische Staat in ein bis drei Jahren pleite geht, wĂŒrde mich das nicht wundern.
Was lernen wir daraus? Wir mĂŒssen als Anleger lernen, dass die MĂ€rkte von der Ebbe und der Flut leben. Wir mĂŒssen das akzeptieren und das beste daraus machen. Die MĂ€rkte steigen und fallen. So ist das nun einmal. Daran muss man sich gewöhnen. Sie mĂŒssen abgebrĂŒht sein als AktionĂ€r, um diesen Irrsinn tagtĂ€glich ertragen zu können. Boomphasen und Panikphasen kommen und gehen. Außerdem mischen verrĂŒckte Terroristen, Kriege, Naturkatastrophen die MĂ€rkte auf. Das hört nie auf. All das ist Teil des Systems.
Was kann der Staat, was kann Europa und die USA tun? Unsere Politiker sollten ihre Hausaufgaben machen: Wir mĂŒssen alle sparen. Subventionen mĂŒssen weg! Steuerausnahme-Regelungen mĂŒssen weg! Die Steuergesetze mĂŒssen so schnell wie möglich vereinfacht werden. Warum verstecken die Reichen Ihr Geld in der Schweiz? Ganz einfach: Weil das System Schlupflöcher bietet und weil das System unfair ist. Der ehrliche Steuerzahler ist doch der Dumme. Wir brauchen weniger Staat.
Was wurde aus all den Solar-Subventionen in Deutschland? Verbrannte Erde hinterließ Berlin. Erst pumpte die Regierung die Solarzellenbauer mit Milliardenhilfen wie Luftballons auf, dann ließ die Politik die Newcomer wie heiße Kartoffeln fallen. Jetzt sind ehemalige Vorzeigeunternehmen wie Q-Cells pleite. Was zeigt uns das? All die verrĂŒckten Subventionen bringen nichts. Hier wurde unser Steuergeld verplempert. Daher sollten alle Subventionen abgeschafft werden. Ohnehin öffnen Subventionen TĂŒr und Tor fĂŒr Korruption. Unsere Bundeswehr sollte zudem dezimiert werden. Der US-PrĂ€sident hat dem MilitĂ€r ein radikales Sparprogramm verordnet, um die Staatsausgaben in den Griff zu bekommen.
Ohnehin stellt sich die Frage: Wie kann jemals die wachsenden Kreditlast der Staaten zurĂŒckgezahlt werden? Niemals! Ich glaube niemals in der Geschichte hat ein Land seine Schulden komplett getilgt. Es wird stetig mehr Geld gedruckt, es werden mehr Schulden aufgenommen.
Ich glaube, das wichtigste, was wir jetzt brauchen, sind smarte Politiker. Ein Neuanfang ist bitter nötig, neue Ideen und Lösungen brauchen wir weltweit nach dem Finanz-Desaster.
Wir brauchen in der Politik die brilliantesten Wissenschaftler und die besten Manager. Dann wĂŒrde es uns besser gehen. Leute wie Bill Gates, Warren Buffett, Michael Bloomberg, Larry Page oder George Soros wĂ€ren sicherlich eine bessere Wahl, als diejenigen, die wir jetzt haben. Auch Wissenschaftler wie Paul Kirchhof wĂ€ren eine gute Wahl. Der Professor aus Heidelberg will aus dem deutschen Steuerrecht eine ĂŒbersichtliche Angelegenheit machen. Aus 33.000 Normen und Paragraphen will der Wissenschaftler ganze 146 machen.
Dann wĂ€re der Steuerdschungel in Deutschland endlich aufgerĂ€umt. Welcher BĂŒrger blickt denn bei all den Verordnungen, Rechtsprechungen und Gesetzen noch durch? Jeden Tag, jede Woche, jeden Monat werden Tausende neue Seiten Text hinzugefĂŒgt. Da wird ein neues Gesetz verabschiedet, um diesen verrĂŒckten Steuermisthaufen besser durchschauen zu können? Es heißt Steuervereinfachungsgesetz. Da produziert unser Finanzminister Wolfgang SchĂ€uble also mehr Gesetzes-Texte, um alles einfacher zu machen? So ein Blödsinn!
In China sind von neun fĂŒhrenden Regierungsvertretern immerhin acht Wissenschaftler. Die Chinesen wissen, warum!
Ohnehin frage ich mich jeden Tag aufs Neue, wie wir einen Finanzminister haben können in Deutschland, der von einem Waffenschieber Schwarzgeld in einem Kuvert angenommen hat. Möglicherweise hat SchÀuble mehrere Male Bargeld von dem Kriminellen angenommen. Es gibt jedenfalls Spekulationen in diese Richtung.
Die genauen HintergrĂŒnde dieser dubiosen GeschĂ€fte sind bis heute nicht aufgeklĂ€rt. Es ist unklar, auf welchen Konten all das Schwarzgeld landete. Ich habe einen großen Respekt vor Herrn SchĂ€uble, weil er souverĂ€n mit seiner Behinderung umgeht. Es ist beeindruckend, wie er seinen Job als Minister trotz seiner Behinderung macht. Allerdings kann ich nicht nachvollziehen, warum Herr SchĂ€uble Schwarzgeld in Empfang genommen hat. Es ist am Ende des Tages eine Charakterfrage. HĂ€tten Sie bei einem so krummen Deal mitgemacht? Wohl kaum! Wer möchte schon Ärger mit dem Staatsanwalt bekommen. Und vor allem: Wir sollten doch alle ein ethisches GrundverstĂ€ndnis haben.
Ich halte Paul Kirchhof fĂŒr einen besseren Finanzminister. Schade, dass Angela Merkel die falsche Wahl getroffen hat. Wir brauchen einfach die smartesten Leute, die Deutschland zu bieten hat, an der Spitze unseres Landes. Es wĂ€re zum Nutzen aller. Ich kann gut verstehen, warum unsere WĂ€hler verbittert sind und Protestparteien wie den Piraten ihre Stimme geben. Nach dem RĂŒcktritt von Christian Wulff brauchen wir einen politischen Neuanfang.
Wenn ich mir die deutsche Regierung so anschaue, dann sind das leider nicht die hellsten Köpfe, die Deutschland zu bieten hat. Ich sehe vor allem BĂŒrokraten und Parteisoldaten. Leider! Die traditionellen Parteien werden schon sehen, wo das hinfĂŒhrt.

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Lesermeinungen zu „So kriegen wir die Staatsschulden in den Griff

  1. MatthÀus Piksa

    Hallo Tim,

    Prof. Paul Kirchhof, wer kennt ihn nicht, den radikalen Steuerreformer aus Heidelberg. Deutschlandweite Bekanntheit erlangte er 2005 als Angela Merkel seine Steuerkompetenz zu ihren Gunsten nutzen wollte und ihn im Wahlkampf einsetzte. Dummerweise wußte Gerhard Schröder damals seine Thesen so darzustellen, dass sie am Ende von vielen WĂ€hlern arbeitnehmerfeindlich angesehen wurden. Seine Reformen hĂ€tten nĂ€mlich bspw. eine höhere Besteuerung der Feiertags- und Wochenendzulagen zur Folge gehabt, von denen so viele Menschen profitieren (Ärzte, Krankenhauspersonal, Wachleute, Sicherheitspersonal, Altenpfleger etc.), dass die CDU um ein Haar deshalb die Wahlen verloren hĂ€tte.

    Klar, auch die Steuerberater liefen sturm. Ein stark vereinfachtes Steuerrecht mit gerade einmal 146 Normen wĂŒrde im Grunde die gesamte Branche ĂŒberflĂŒssig machen. – Inwiefern dann noch ca. 80.000 Steuerbeamte gebraucht wĂŒrden, so viele Mitglieder hat laut dem Wikipedia-Eintrag http://de.m.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Steuer-Gewerkschaft die mĂ€chtige Deutsche Steuergewerkschaft, wĂ€re auch mehr als fraglich. Dabei leistet die Finanzverwaltung in Deutschland hervorragende Arbeit: Im Grunde erzielt Deutschland Jahr fĂŒr Jahr Steuerrekordeinnahmen.

    Aber es gibt wirklich kuriose Regelungen. So macht es umsatzsteuerrechtlich einen Unterschied, ob ein Imbissbudenbesitzer seine CurrywĂŒrste fĂŒr den Verzehr im Stehen oder im Sitzen zubereitet: http://m.spiegel.de/wirtschaft/soziales/a-782135.html#spRedirectedFrom=www

    Auch das Dauerbrenner-Thema Steuerbetrug durch sog. “Umsatzsteuerkarusselle” zeigt im Grunde die hohe KomplexitĂ€t des Steuerrechts.

    Auf internationaler Ebene ist zu konstatieren, dass Deutschland, als weltweit fĂŒhrendes Exportland, mit unzĂ€hligen LĂ€ndern eigene Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen hat. Hier verhandeln die UnterhĂ€ndler stĂ€ndig, um Schlupflöcher zu schließen. Hier geht es immer um die Frage, wo die anfallenden ErtrĂ€ge denn besteuert werden, dort wo sie anfallen oder dort wo der Konzernsitz ist. Auch bei der Kapitalertragsteuer stellt sich die Frage, ob ein SteuerinlĂ€nder seine AktienertrĂ€ge und Dividenden nur an der Quelle versteuern muss oder nicht doch auch die Abgeltungssteuer anfĂ€llt.

    Gruß und frohes Fest!
    MatthÀus

    Übrigens: Das Grundkonstrukt im Einkommensteuerrecht ist denkbar einfach. Der in §2 Abs.1 S.1 EStG normierte EinkĂŒnftekatalog umfasst gerade einmal 7 Positionen: http://www.gesetze-im-internet.de/estg/__2.html

  2. tim schaefertim schaefer

    Hi MatthÀus,

    die Idee, den Steuerdschungel zu lichten, finde ich klasse. Die Steuerberater werden sicherlich an anderer Stelle gebraucht. Je einfacher das Steuersystem ist, desto grĂ¶ĂŸer ist die Akzeptanz der Bevölkerung. Warum diesen Steuer-Unsinn niemand entschlackt leuchtet mir nicht ein.

  3. tim schaefertim schaefer

    Hi MatthÀus,

    stÀndig was Neues. Dass niemand mal diesen Saustall ausmistet?

    Irgendwann war doch mal die Steuer ganz einfach zu bewerkstelligen. Aber je mehr Lobbyisten bei den MĂ€chtigen in Berlin auf dem Schoß sitzen, desto mehr Ausnahmen und KĂ€sekram wird eingefĂŒhrt. Es ist schockierend! Und spricht BĂ€nde. Was fĂŒr BĂŒrokraten!

    StĂ€ndig werden neue Ausnahmen fĂŒr die Ausnahmen fĂŒr die Ausnahmen geschaffen. Diejenigen, die keine Lobby haben, zahlen die Zeche. Im Endeffekt der “normale Angestellte oder Arbeiter”. Was wird in 100 Jahren aus dem Steuer-Kram werden? 200 Millionen Seiten mehr zum Lesen?

  4. tim schaefertim schaefer

    Vielleicht gibt es bald die KĂ€se-Kuchen-Gesetzes-Vereinfachnunsnovelle. Alles muss ja seine Ordnung haben.

    Hier soll der Hotelier eine Sonder-Abschreibung auf zu viel produzierte KĂ€se-Kuchen vornehmen können. DafĂŒr macht sich die FDP stark, seitdem die in großen Mengen Mövenpick-KĂ€se-Kuchen schlemmen.

    Sicherlich trĂ€gt der ehemalige Gesundheitsminister und jetzige “Bundeswirtschaftsminister” im Kabinett das neue KĂ€se-Kuchen-Konzept vor, das im Anschluss vom Kuchenminister im Parlament zur Kaffeezeit verabschiedet wird. Das Gesetz hat einen Umfang von 4.000 Seiten.

  5. tim schaefertim schaefer

    Ach ja, noch was. Es mag alt erscheinen, aber dieser Herr ist unser Bundesfinanzminister. Der nahm persönlich Schwarzgeld auf sehr dubiose Weise in Empfang…Was passiert mit einem Beamten in einem Finanzamt in einer Stadt x, wenn hier Schwarzgeld kassiert wird?

  6. MatthÀus Piksa

    Zu der damaligen CDU-Spenden-AffÀre, zu der sich dieser Einzelakt letzten Endes aufbaute, schweigt ja der Altkanzler Kohl bis heute. Oder vermenge ich hier unterschiedliche Sachverhalte, ich bin in der Problematik nicht 100%-ig informiert.

    Was in letzter Zeit auch in Mode gekommen ist, ist der Ankauf von schweizerischen Steuer-CD's. Auch dies wird kritisch betrachtet.
    Letzten Endes liegen hier vier Straftaten vor. Chronologisch folgt hier auf die Steuerhinterziehung bzw. den Steuerbetrug und die hierzu gehörende Beihilfe zur Steuerhinterziehung der Datendiebstahl und dann der Ankauf des Diebesguts.

    Wer ist hier eigentlich im Recht? Die einen verteidigen ihren Wirtschaftsstandort, die anderen wollen an das ihnen gehörende Steuergeld herankommen.

    Den Fall von den hessischen Steuerfahndern die bei irgendwelchen Banken ihre Nase zu tief reinsteckten habe ich hier glaube ich schon erwÀhnt.

    Fazit: AffĂ€ren gehören zur Politik wie Krisen zum Kapitalismus wie die SĂŒnde zur Religion.

  7. tim schaefertim schaefer

    Hi MatthÀus,

    Ja! Das stimmt. Bei den Katholiken kann man dann einfach beichten gehen.

    Neben der CDU haben auch andere Parteien dubiose Zahlungen angenommen. Mir geht es darum, die problematische Finanzierung unserer Parteien zu thematisieren. Da ist dringend Reformbedarf nötig. Im eigenen Interesse der Parteien. Sonst geht der BĂŒrgerverdruss weiter. Und dann sind eines Tages die unerfahrenen Piraten bei 20 Prozent.

  8. MatthÀus Piksa

    Hallo Tim.

    Genau. Der Seelenreinigungsprozess hat im Vergleich zum in Mode geratenen Gang zum Psychologen des Weiteren den Vorteil, dass die Geistlichen kostenlos beraten, wohingegen so manch ein Kunde ein stattliches Vermögen bei den Seelenklempnern lĂ€ĂŸt. Ich war vor etlichen Jahren auch mal bei einer Psycholgin und weiß noch, dass mich die 4 Sitzungen inkl. einer Doppelstunde 125 € gekostet haben. Ich kann mir vorstellen, dass die Stars der Branche locker mal eben StundensĂ€tze von 500€ und mehr kassieren.

    Übrigens: Weil ich auf Facebook einige Dutzend Seiten geliked habe, erfuhr ich neulich ĂŒber die Ironman Europe-Seite, dass sich ein Geistlicher aus dem gerade mal 1.000 Einwohner zĂ€hlendem Vatikan fĂŒr den Ironman Ireland angemeldet hat. – Schön zu wissen, dass auch die Geistlichen im Vatikan irdischen Stress haben und ihn durch den Triathlon ausgleichen.

    Die Piraten reiten derzeit wirklich auf einer Erfolgswelle, die mind. so lange anhÀlt, wie sie von den Medien hofiert werden. Die nÀchsten zwei Landtagsparlamente (NRW+SH) werden sie bestimmt auch noch entern. Der Einzug in den Bundestag wÀre allerdings eine richtige Sensation.

    Gruß MatthĂ€us

  9. tim schaefertim schaefer

    Danke fĂŒr den Link. Sehr gut. Wie Ă€hnlich sich doch die Glaubensrichtungen sind. Zumindest die Zehn Gebote stimmen ja im Judentum und Christentum ĂŒberein…

  10. MatthÀus Piksa

    Ja klar, wir haben in Europa und Amerika eine jahrhundertelange christlich-jĂŒdische Tradition und der Dialog der beiden Religionen zeigt ja, dass auch die Geistlichen sich ihre Gedanken machen. Betrachtet man solche Treffen als eine Art thinktank dann dĂŒrften auch unvoreingenommene Atheisten nĂŒtzliche Erkenntnisse aus solchen Treffen ziehen.

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